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Behindertengleichstellungsgesetz ab 1.1.2016 (Barrierefreiheit)


AB 1.1.2016 gilt das Bundes- Behindertengleichstellungsgesetz für alle Unternehmen in Österreich. Alle Waren, Dienstleistungen und Informationen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind, müssen ohne Diskriminierung für Menschen mit Behinderung angeboten werden („Barrierefreiheit“).

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Eine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung liegt jedoch nicht vor, wenn eine Beseitigung von Barrieren wegen unverhältnismäßiger Belastungen unzumutbar wäre.
Die Verhältnismäßigkeit von Belastungen wird jeweils im Einzelfall zu prüfen sein.
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Laut den Gesetzesmaterialien wird etwa ein nachträglicher Einbau eines Liftes in einen Altbau in vielen Fällen nicht zumutbar sein. Jedenfalls sind aber Maßnahmen zu treffen, die eine maßgebliche Verbesserung der Situation bewirken. Werden Menschen mit Behinderung durch Barrieren diskriminiert, können sie Schadenersatz geltend machen. Eine solche Klage ist aber erst nach einem (erfolglosen) Schlichtungsverfahren vor dem Sozialministeriumservice zulässig.
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Grundsätzliches zur Barrierefreiheit finden Sie hier:
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http://www.sozialministeriumservice.at/site/Behindertengleichstellung/Barrierefreiheit
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http://www.sozialministerium.at/site/Soziales/Menschen_mit_Behinderungen/Barrierefreiheit/